Thüringenwahl

Da ich vor einigen Tagen erst noch ein Gespräch zu den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen hatte und pessimistisch mit fehlendem Langzeitgedächtnis oder aber Ignoranz vieler Mitbürger rechne, erhoffte ich mir nichtdestotrotz, dass es genau eine Sache sei /gewesen ist, die sich den Leuten hätte ins Hirn brennen müssen:

wie opportunistisch (und das ist noch euphemistisch) und geradezu widerlich FDP und CDU damals gespielt haben und damit im Grunde ihre wahre Fratze preigegeben haben.

Kemmerich hatte Anfang des Jahres noch vollmundig Neuwahlen zugesagt. Und jetzt sowas:

Und das sagt nun ausgerechnet eine Partei, die durch ihre Kungelei mit der AfD diese Situation zu verantworten hat. Bester Halbsatz: „…ohne auf die AfD angewiesen zu sein“ von der FDP. Deren Vorsitzender sich von der AfD hat zum Bauern-MP wählen lassen. Kann man sich nicht ausdenken. Das Schauspiel, das die FDP veranstaltet, wäre weniger unwürdig, wenn sie sich nicht von der AfD hätte zum Erfüllungsgehilfen machen lassen. Peinlich bis regelrecht infam.

Und noch mehr, die für den 19. Juli geplante Auflösung des Thüringer Landtags steht wirklich auf der Kippe: Vier Abgeordnete der CDU-Fraktion haben in einer gemeinsamen Erklärung angekündigt, nicht für die Selbstauflösung des Parlaments zu stimmen. Damit käme die nötige Zweidrittelmehrheit für die Auflösung des Parlaments nicht zustande. Diese ist zwingend nötig, um den Weg für eine Neuwahl am 26. September frei zu machen.

Das ganze Spiel nachzulesen hier: https://www.sueddeutsche.de/politik/thueringen-landtagswahl-cdu-1.5298865

Wer das Vertrauen in die Politik in Thüringen maßlos beschädigt hat, kann sich jeder selbst beantworten, der die Vorgänge seit dem denkwürdigen Tag der Kür von Kemmerich zum MP verfolgt hat. Das dieser Herr aus NRW immer noch das große Wort schwingt, ist schon erstaunlich und zeigt einmal mehr um was für einen Typen es sich da handelt. Hoffentlich vergessen die Thüringer das bei der Wahl nicht.

Und ob man für oder gegen Neuwahlen ist, sollte nicht davon abhängig sein, ob man sich dadurch einen Machtzuwachs oder Machtverlusst verspricht. Denn solche taktischen Spielchen führen zu Politikverdrossenheit. Es wurden Neuwahlen angekündigt, jetzt sollten sie auch zeitnah durchgeführt werden, selbst wenn Umfragen einen Machtverlust für die jetztige Landesregierung erwarten ließen.

Ich empfehle auch den immer noch lesenswerten, absichtlich polemisch-überzogenen Text von Moritz Rudolph zum „Sonderfall Thüringen“: https://www.merkur-zeitschrift.de/2020/03/23/zerfall-und-ueberschuss-thueringen-als-politisches-formproblem/

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